Rechtsgültige Ehe einer minderjährigen Syrierin

OLG Bamberg, Urteil vom 12.05.2016 – 2 U 58 16

Das OLG Bamberg erkennt eine in Syrien nach syrischem Recht mit einem Volljährigen geschlossene Ehe einer 14-jährigen Syrerin trotz Eheunmündigkeit nach deutschem Recht an. In dem zugrunde liegenden Fall war das Jugendamt als Vormund für die minderjährige Syrierin bestellt worden und übte das Aufenthaltsbestimmungs- und das Umgangsbestimmungsrecht für sie aus. Das Jugendamt gestattete der Minderjährigen lediglich eingeschränkten, begleiteten Umgang mit ihrem Ehemann. Da nach syrischem Recht die Eheschließung in Syrien die elterliche Verantwortung erlöschen lässt und eine wirksame Ehe vorliegt, steht der minderjährigen Syrierin nach Auffassung des OLG Bamberg selbst das Aufenthaltsbestimmungsrecht und somit auch das Entscheidungsrecht in Bezug auf ihren Umgang mit ihrem Ehemann zu.